Was ist so schlimm an ACTA?

von carlos | Mittwoch, 15. Februar 2012 | Thema: Allgemein

Nachdem die Guy-Fawkes-Maske in den letzten Wochen wegging wie warme Semmeln, stellen wir uns mal hier die Frage: Was ist da dran am ganzen Protest rund um ACTA?

Nun zu allererst muss man sagen, dass das Grundziel, nämlich die Wahrung der Urheberrechte auch im Internet natürlich völlig legitim ist. Schließlich entzieht das illegale Kopieren dem entsprechenden Künstler/Produzenten die Lebensgrundlage, weshalb das Angebot an kulturellen Gütern in den letzten Jahren schon arg gelitten hat. Habt ihr euch nie gewundert, dass in den großen Kinos immer die gleiche Art Filme, am besten in der X-ten Fortsetzung laufen? Der Rest lohnt sich nämlich nicht mehr. Denkt mal drüber nach.

Aus diesem Grunde gelten übrigens die meisten im Rahmen von ACTA getroffenen Maßnahmen in Deutschland übrigens auch heute schon. Netzsperren sind in ACTA nicht vorgesehen, Verbote zum Knacken von Kopierschutzmechanismen sind bereits vorhanden. Von daher kaum ein Anlass zum Aufschrei.

Aber warum bringt ACTA die Menschen auf die Straße? In meinen Augen gibt es zwei Gründe, warum das Abkommen auf soviel Widerstand stößt:

Zu allererst ist das Abkommen unter Ausschluss aller demokratischen Mittel und praktisch im Geheimen ausgehandelt worden. Wann immer dies geschieht, es gibt meistens einen Grund für solche Geheimniskrämerei. Die Regierungen täten also gut daran, die Herbeiführung solcher Abkommen deutlich transparenter zu gestalten. Sie sollten offen mit ihrem Volk umgehen, ihm einfach mal vertrauen.

Der zweite Grund ist die vage Formulierung einzelner Bereiche. So wird zum Beispiel die Durchsetzung der Rechte nicht klar definiert. Nach der aktuellen Auslegung ließe Acta auch eine Art „privatisierten Überwachungsstaat“ zu. Hier könnten die Provider Handlanger des Gesetzes werden, entweder indem sie die Daten der Nutzer für längere Zeit speichern und auf Anfrage herausgeben oder sogar ihre Kunden „im Nahmen des Gesetzes“ aktiv überwachen. Da dieses Szenario innerhalb der Möglichkeiten des Abkommens liegt, ist hier eine Überartung wirklich erforderlich.

Um es kurz zu machen:

ACTA: Zielsetzung sinnvoll, allerdings Ausführung schlampig und eventuell sogar bewusst lückenhaft.

Nach aktuellem Stand ist durch ACTA die Meinungsfreiheit im Internet tatsächlich in Gefahr. Nicht durch die Staaten selbst, sondern durch autorisierte private Dienstleister. Was die Sache wahrscheinlich nicht besser macht. Von daher ist die Guy-Fawkes-Maske durchaus angebracht.

5,052 Kommentare

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